rbb24 – Berlin
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vor 3 Stunden
Vor 20 Jahren scheiterte Berlins Haushalt – Geschichte wiederholt sich?
Das Bundesverfassungsgericht lehnte vor zwei Dekaden Bundeshilfe für Berlin ab. Nun droht erneut eine Haushaltsnotlage – doch die Rahmenbedingungen sind völlig anders.
Vor 20 Jahren versetzte das Bundesverfassungsgericht Berlin einen Schlag: Das Gericht lehnte Bundeshilfen ab und beschied, Berlin müsse sich selbst aus der Schuldenkrise befreien. Jetzt steuert die Stadt erneut auf schwere finanzielle Probleme zu. Doch Experten warnen: Die aktuelle Situation unterscheidet sich deutlich von damals. Während Berlin damals strukturelle Reformen durchziehen musste, sind heute externe Faktoren wie Inflation und gestiegene Sozialausgaben die Haupttreiber. Die politische Debatte über eine mögliche Bundesunterstützung läuft bereits.