Treptow-Köpenick scheitert mit Wahlplakat-Begrenzung
Der Bezirk wollte die Flut von Wahlplakaten eindämmen – nun ist das Vorhaben gescheitert. Grund: fehlende rechtliche Grundlagen.
Treptow-Köpenick wollte mit einer Begrenzung der Wahlplakate das Stadtbild weniger zupflastern. Doch das Vorhaben ist gescheitert – die rechtlichen Grundlagen dafür fehlen. Das Bezirksamt hätte deutlich mehr Spielraum gebraucht, um die Regelungen umzusetzen. Damit bleibt es bei der bisherigen Plakat-Flut im Bezirk. Wähler müssen sich auf weiterhin volle Laternenpfähle und Straßenschildern einstellen.