rbb24 – Berlin
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vor 11 Stunden
Streit um Antisemitismus-Klausel bei Regierungsgesprächen
Bei den Sondierungen zur Berliner Regierungsbildung gibt es Widerstand gegen eine geplante Antisemitismus-Vereinbarung zwischen SPD, Grünen und Linke.
Die Verhandlungen zur Bildung einer rot-grün-roten Koalition in Berlin geraten über eine Antisemitismus-Klausel in Dispute. Während die eine Seite strengere Regelungen fordert, regt sich dagegen Widerstand. Die Einigung auf solche grundsätzlichen Fragen ist für die weitere Koalitionsarbeit zentral. Wie es bei den Sondierungen weitergeht, bleibt offen.