rbb24 – Berlin
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vor 7 Stunden
Streit um Antisemitismus-Erklärung: Linke geht eigenen Weg
Grüne und SPD werfen der Linken vor, eine andere Antisemitismus-Erklärung unterschrieben zu haben als vereinbart. Die Linke sieht keinen Unterschied – doch das stimmt nicht.
In den Sondierungsgesprächen für eine mögliche Koalition in Berlin ist Streit ausgebrochen: Die Linke-Abgeordneten haben eine andere Antisemitismus-Erklärung unterzeichnet als die, auf die sich Grüne, SPD und Linke vorher geeinigt hatten. Während die Linke behauptet, beide Papiere seien inhaltlich gleich, zeigen sich Grüne und SPD irritiert über diesen Alleingang. Tatsächlich gibt es laut Recherchen erhebliche Unterschiede zwischen den beiden Erklärungen. Der Streit wirft Fragen über die Verlässlichkeit von Koalitionsabsprachen auf.