rbb24 – Berlin
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vor 8 Stunden
Rot-grün-rot startet Sondierungen mit Antisemitismus-Leitlinie
Linke, Grüne und SPD haben sich auf gemeinsame Standards im Umgang mit Antisemitismus geeinigt und beginnen nun Koalitionsgespräche. Allerdings hagelt es bereits erste Kritik aus der Linkspartei.
Berlins Linke, Grüne und SPD sondieren eine mögliche Koalition – und haben sich dafür vorher auf eine gemeinsame Antisemitismus-Leitlinie verständigt. Das war offenbar eine Voraussetzung für die Gespräche. Doch kaum ist die Vereinbarung geschlossen, regt sich schon Widerstand in den eigenen Reihen: Aus der Linkspartei kommt Kritik an dem Text. Die Sondierungsgespräche sollen nun klären, ob eine stabile Regierungsmehrheit möglich ist.