rbb24 – Berlin
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vor 1 Woche
Linke-Fraktion verankert Antisemitismus-Bekämpfung in Satzung
Die Berliner Linke-Fraktion will ihre Ablehnung von Antisemitismus künftig verbindlich in der Satzung festschreiben und damit ein klares Signal setzen.
Die Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich auf ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus geeinigt: Eine entsprechende Position soll in die Fraktionssatzung aufgenommen werden. Damit reagiert die Fraktion auf anhaltende Debatten über antisemitische Tendenzen in Teilen der Partei. Die Verankerung in der Satzung macht die Positionierung verbindlich und nicht mehr nur eine Erklärung. Das ist auch ein Signal an die eigenen Mitglieder und die Berliner Öffentlichkeit, dass Antisemitismus für die Fraktion nicht tolerabel ist.