rbb24 – Berlin
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vor 18 Stunden
Gericht stoppt Abschiebung der Pro-Palästina-Aktivistin
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die geplante Abschiebung einer irischen Aktivistin vorerst gestoppt. Sie war wegen ihrer pro-palästinensischen Aktivitäten zur Ausreise aufgefordert worden.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Abschiebung einer irischen Pro-Palästina-Aktivistin vorerst untersagt. Die Frau war von den Behörden zur Ausreise aufgefordert worden. Das Gericht sah in der Anordnung offenbar Mängel und stoppte das Verfahren. Die Entscheidung ist ein Erfolg für die Aktivistin, die sich gegen die Vertreibung gewehrt hatte. Der Fall zeigt die Spannungen zwischen Versammlungsfreiheit und Ausländerrecht in Berlin.